Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 2020)

Firma:            TETRA-PI

Inhaber:         Sascha Kverh

Anschrift:      Hunsrückstrasse 6
52249 Eschweiler
Deutschland

 

1. Allgemeines/Definitionen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungs- und Leistungsverträge von TETRA-PI, auch für Dienstleistungsverträge, dem Erwerb von Waren und/oder sonstigen Angeboten der TETRA-PI unabhängig vom verwendeten Kommunikationsmittel. Abweichungen hiervon bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, die weder gewerblicher noch selbständiger beruflicher Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmen, d.h. natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaften oder Vereine, Schulen oder andere Körperschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts zur Ausübung ihrer gewerblichen, selbständigen beruflichen oder schulischen Tätigkeit handeln, unterfallen nicht dem Verbrauchsgüterkauf.

Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur insoweit für Endverbraucher, soweit sie nicht den §§ 305 bis § 310 BGB entgegenstehen, denen der uneingeschränkte Vorrang eingeräumt ist.

2. Angebot/Vertragsschluss

Angebote von Waren und Dienstleistungen von TETRA-PI sind grundsätzlich freibleibend und unverbindlich.

Bestellungen von Kunden aufgrund von Angeboten von TETRA-PI stellen im Sinne dieser AGB’s keinen Abschluss eines Kauf- oder Dienstleistungsvertrages dar, erst durch die schriftliche Bestätigung von TETRA-PI wird der Kauf- oder Dienstleitungsvertrag geschlossen. Ein Kauf- oder Dienstleitungsvertrag kommt daher erst zustande, sobald TETRA-PI die Bestellung des Kunden schriftlich bestätigt, jedoch steht es TETRA-PI zu, unmittelbar bestellte Ware auszuliefern und/oder dem Kunden den Versand zu bestätigen. In diesem Fall ersetzt die Auslieferung, d.h. der Versand der bestellten Ware, respektive die Versandbestätigung die schriftliche Bestätigung von TETRA-PI.

TETRA-PI ist berechtigt, Zahlungsziele zu benennen oder auf Lieferung nur gegen Nachnahme zu bestehen. Widerspricht der Kunde hierzu, führt die Bestätigung von TETRA-PI nicht zum Abschluss eines Kauf- oder Dienstleitungsvertrages.

Von TETRA-PI erstellte Statusberichte oder offerierte Zahlungsziele aufgrund von Bestellungen stellen noch keine Annahme der Bestellung dar.

3. Dienstleistungen

Bei Dienstleistungen führt TETRA-PI vor Beginn der Dienstleitung zunächst eine IST-Analyse durch. Nur wenn die Geräte zu Beginn der in Auftrag gegebenen Dienstleistung dem jeweils gültigen Standard entsprechen, kann TETRA-PI eine Funktionsprüfung durchführen.

Reine Dienstleistungen von TETRA-PI beschränken sich auf die Beseitigung von Störungen (Instandsetzung) auf Anforderung von Kunden. Die Instandsetzung umfasst - nach Wahl von TETRA-PI auch ggf. den Austausch oder die Reparatur defekter Teile. Die Wartung von Geräten erfolgt von TETRA-PI nach den produktspezifischen Erfordernissen. Erforderliche Termine werden mit dem Kunden vereinbart. Der Wartungsdienst von TETRA-PI kann auch im Rahmen einer Instandsetzung erfolgen. TETRA-PI verpflichtet sich bei Dienstleistungen bedingter  notwendiger Ersatzbeschaffung zur ausschließlichen Lieferung und Verwendung von Original-Ersatzteilen. Beim Einbau von Ersatzteilen wird TETRA-PI entweder Neuteile oder Austauschteile, deren Funktion einem Neuteil entspricht, verwenden.

Geräte die sich im >TETRA-PI < befinden, werden mit allen vom Hersteller zwingend vorgeschriebenen technischen Änderungen versehen. Soweit diese Änderungen kostenpflichtig sind, wird TETRA-PI diese dem Kunden mitteilen. Zur Durchführung der technischen Änderungen ist TETRA-PI nur verpflichtet, wenn der Kunde diese kostenpflichtige Änderung und Übernahme der Kosten schriftlich bestätigt.

Reine Dienstleitungen von TETRA-PI werden entweder nach Stundenaufwand oder nach vereinbarten Pauschalen berechnet.

4. Preise, Verpackung/Versand, Lieferungen/Teillieferungen

Preise für Waren- und Dienstleistungen sind grundsätzlich diejenigen, die im ’Warenkorb der Website’ (Einkaufswagen) von TETRA-PI zum Zeitpunkt der Bestellung genannt sind, enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, nicht jedoch Versand-, Verpackungs- und Transportversicherungskosten sowie weitere Gebühren.

Abweichende Preise, die eventuell im Internet dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern, z.B. Browser-Cache oder Proxyserver, geladen werden, sind nicht aktuell und damit nicht verbindlich.

Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte zuzüglich Verpackung, Frachtkosten und Transportversicherung sowie  gegebenenfalls anfallenden weiteren Gebühren (wie z.B. Nachnahme- und Zustellungsgebühren, DHL-Gebühren u.ä.). Verpackungen gehen in das Eigentum des Kunden über, für eine etwaige sach- und fachgerechte Entsorgung ist der Kunde verantwortlich. Gegen eine angemessene Gebühr kann TETRA-PI die Verpackung zurücknehmen.

Preise von Warenartikeln die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und können sich bis zum Erscheinen, d.h. der Verfügbarkeit des Produktes ändern. Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis zwar bestellt werden, jedoch kann TETRA-PI bei Vorankündigungen weder den angekündigten Preis, den Erscheinungs- bzw. Verfügbarkeitstermin noch das Erscheinen, d.h. Verfügbarkeit  selbst zusichern oder verbindlich zusagen. Bei eintretenden Änderungen wird TETRA-PI mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.

Verpackungs- und Versandkosten sowie Transportversicherungen sind gemäß Angabe im ’Shop’ von TETRA-PI vom Kunden zu tragen. Diese sind abhängig von der Versandart, dem Gewicht und dem Versandziel. Verpackungs- und Versandkosten und Transportversicherungen werden vor einer Online-Bestellung im ’Warenkorb’ berechnet und angezeigt oder bei sonstigen schriftlichen Bestellungen (z.B. Brief, Fax, E-Mail) gleichermaßen bekannt gegeben, bei telefonischen Bestellungen genannt, schriftlich bestätigt sowie auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der zulässigen Möglichkeiten nach billigem Ermessen von TETRA-PI.

Versandkosten, und die Kosten der Transportversicherung werden individuell per Bestellung ausgegeben und dem Kunden mitgeteilt.

Die Zahlungsmöglichkeiten sind derzeit via Überweisung, Dauerauftrag, Bar, Vorkasse, oder per Nachnahme; diese Zahlungsmöglichkeiten werden individuell per Bestellung ausgegeben und dem Kunden mitgeteilt.

Bei Teillieferungen, die durch die TETRA-PI veranlasst oder angeboten werden, erfolgen die Nachlieferungen versandkostenfrei. Ausgenommen sind hiervon Teillieferungen aufgrund  spezieller Kundenwünsche zur Aufteilung der Lieferung, insoweit werden zusätzlich die vereinbarten Versandkosten für jede Teillieferung nebst Transportversicherung berechnet.

5. Lieferzeiten

TETRA-PI lässt bei der Annahme und Abwicklung von Aufträgen größte Gewissenhaftigkeit walten. TETRA-PI wickelt Aufträge schnellstmöglich und in der Reihe ihres Einganges ab.

Von TETRA-PI angegebene voraussichtliche Lieferzeiten sind produktabhängig und können schwanken. Warenlieferungen sind auch abhängig von der gewählten Versandart. Die Warenauslieferung erfolgen im Regelfall innerhalb der üblichen Versandzeit von 4 – 5 Werktagen. Sollte eine Warenlieferung nicht möglich sein, werden oder sich verzögern, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist oder eine Warenlieferung aus anderen Gründen, die TETRA-PI nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist und/oder sich verzögert, wird der Kunde schnellstmöglich, spätestens jedoch nach 7 Werktagen hierüber informiert.

Sollten nach einer Bestellung Änderungen des voraussichtlichen Versendungstages auftreten, wird der Kunde darüber – möglichst  per E-Mail – informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit bis zum Auslauf des Widerrufsrechts das Recht, von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Bei Unmöglichkeit der Warenlieferung, z.B. durch fehlgeschlagene Beschaffung oder Einstellung der Produktion durch den Hersteller, behält sich TETRA-PIdas Rechtvor, den Auftrag nicht auszuführen und vom Auftrag, d.h. der Lieferungsverpflichtung zurückzutreten. TETRA-PI wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und etwaige Vorschuss- oder Anzahlungen zurückerstatten. Gleiches gilt, wenn die Nichtlieferbarkeit infolge höher Gewalt (Streik, Naturgewalten, Krieg, Betriebsausfall oder -störungen, Vandalismus u.ä.) bei TETRA-PI oder beim Hersteller oder auf dem Transportweg vom Hersteller zu TETRA-PIoder von TETRA-PI zum Kunden eintritt.

Bei Unmöglichkeit einer Dienstleistung gilt sinngemäß dasjenige für die Unmöglichkeit der Warenlieferung, insbesondere dann, wenn für Dienstleistungen Software-Programme oder Hardware-Systeme von TETRA-PI oder dem Kunden nicht beschafft werden können.

Das Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn die Nichtlieferung von Waren oder die Ausführung von Dienstleistungen allein von TETRA-PI zu vertreten ist.

Sollte der Kunde bestellte Warenlieferungen nicht – wenn vereinbart – selbst abholen oder versandte Warenlieferungen nicht annehmen, behält sich TETRA-PI das Recht vor, die insoweit entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.

6. Gefahrenübergang/Gewährleistung

Werden bestellte Waren vom Kunden in den Räumlichkeiten von TETRA-PI abholt, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Versendet TETRA-PI die Ware an Kunden, geht die Gefahr gegenüber dem Kunden, soweit er gewerblicher Kunde, also kein Endverbraucher ist, mit Übergabe der Ware an den Transporteur über (Transportversicherung).

Die Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware an den oder beim Kunden und richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, d.h. den gesetzlichen Gewährleistungsregelungen. Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler von gelieferter Ware, wozu auch Transportschäden zählen, sind von gewerblichen Kunden sofort, d.h. unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware, schriftlich TETRA-PI und bei Transportschäden zusätzlich dem Transporteur (Lieferanten), der die Ware ausliefert, angezeigt werden. Werden offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler nicht rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als vertragsgemäß abgenommen. Transportschäden sind gemäß der Transportsversicherung mit dem Transporteur (Lieferanten) direkt abzuwickeln, insoweit leistet TETRA-PI in angemessener und gebotener Weise dem Kunden Hilfestellung. Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler von gelieferter Waren die TETRA-PI- oder der Herstellerzu vertreten hat -, werden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistungsregelungen bedient.

Werden Reparaturen oder Veränderungen vom gewerblichen Kunden oder von dritter Seite ohne schriftliche Einwilligung von TETRA-PI am Liefergegenstand (Waren) vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistungsverpflichtung von TETRA-PI.

Die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche (Mängelansprüche) beträgt 2 Jahre, sofern der Kunde Endverbraucher ist. Für mangelbehaftete Waren ist TETRA-PI zunächst zur zweimaligen Nacherfüllung oder zum Austausch berechtigt.

Für andere Kunden beträgt die Verjährungsfrist für die Gewährleistungsansprüche ein Jahr und TETRA-PI hat die Wahl, in bis zu zweimaligere Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine mangelfreie Sache zu liefern.

TETRA-PI übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche Abnutzung der Waren sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche Betriebsbedingungen entstehen.

Für reine Dienstleistungen übernimmt TETRA-PI nur die Gewähr im Rahmen einer vergleichbaren sach- und fachgerechten Ausführung gemäß der vertraglichen Vereinbarungen. Hierbei hat der Kunde selbst Sorge dafür zu tragen, dass die Sicherung seiner Daten gewährleistet bleibt (Datensicherung durch den Kunden).

7. Haftungsbeschränkungen

Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit ist eine Haftung von TETRA-PI ausgeschlossen.

Unabhängig vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die Firma  TETRA-PI als auch deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die Firma TETRA-PI bei Vertragsabschluss vernünftigerweise rechnen musste. Der Schadensersatz begrenzt sich höchstens auf den Auftragswert, soweit gesetzlich zulässig.

Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. TETRA-PI haftet nur für den Aufwand, der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist. Soweit technisch möglich, hat der Kunde regelmäßig vor Beginn der Dienstleistungen von TETRA-PI alle notwendigen Vorkehrungen zur Sicherung seiner Daten zu treffen. Ist dies nicht der Fall, kann TETRA-PI nicht in die Haftung genommen werden.

Der Kunde verpflichtet sich gegenüber TETRA-PI dass die jeweils gültigen technischen Betriebsbedingungen des Herstellers und die produktspezifischen Vorgaben eingehalten werden. Die vom Kunden verwendeten Datenträger müssen den üblichen Richtlinien und Fachnormen entsprechen. Änderungen und Erweiterungen an den von TETRA-PI betreuten Geräten müssen vom Kunden unverzüglich TETRA-PI schriftlich mitgeteilt werden, anderenfalls eine Haftung von TETRA-PI ausgeschlossen ist.

Auftretende Störungen sind TETRA-PI sofort zu melden. Der Kunde  muss dabei die zur Störungsbeseitigung notwendigen Angaben machen.

Unbeschadet der Haftung vor TETRA-PI verbleibt für Warenlieferungen die Produkthaftung des Herstellers.

8. Zahlung/Zahlungsverzug

Rechnungen der TETRA-PI sind fällig ohne Abzug spätestens 7 Tage nach Rechnungszugang, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Monatliche Zahlungen sind fällig ohne Abzug spätestens zum 5. Des Monats.

TETRA-PI ist individualvertraglich berechtigt, für die im ’Warenkorb der Website’ von TETRA-PI aufgeführten Waren das Zahlungsziel auf ’sofort’, bei Lieferung. Per Nachnahme oder auf ein hiervon abweichendes Zahlungsziel zu bestimmen. Auf Rechnungen von TETRA-PI ist das Zahlungsziel vermerkt, unbeschadet von Barverkäufen. Der Kunde ist berechtigt, bei anderen Zahlungszielen jederzeit vor Fälligkeit Rechnungen von TETRA-PI zu bezahlen.

TETRA-PI ermöglicht dem Kunden, zwischen verschiedenen Zahlungsarten zu wählen:

• Barzahlung
• per Nachnahme
• per Überweisung  
• per monatlicher Zahlung (ggf. Dauerauftrag, nur bei Dienstleistungen)
• Teilzahlung (Ratenzahlung, nur bei Dienstleistungen)

Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen im ’Warenkorb’ zur Auswahl und sind auch im Info-Bereich der Website beschrieben und sind individualvertraglich festzulegen. Auf unsere gesonderten Zahlungsbedingen wird Bezug genommen.

TETRA-PI behält sich auch vor, Aufträge nur gegen Vorkasse auszuführen. Der Kunde wird durchTETRA-PI, z.B. inStatusberichten, hierauf hingewiesen.

Kosten, die durch die Rückbuchung einer Zahlungstransaktion aufgrund fehlender Deckung oder aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden dem Kunden berechnet.

Scheckreichungen von Kunden werden von TETRA-PI nur erfüllungshalber angenommen.

Bei Zahlungsverzug ist TETRA-PI berechtigt, gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von  derzeit 5 Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz und gegenüber anderen in Höhe von derzeit  9 Prozent über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu berechnen. Zahlungsverzug tritt ohne gesonderte in Verzugsetzung ein, wenn der Kunde nicht innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles an TETRA-PI zahlt.

Die Aufrechnung von Kunden gegen TETRA-PI ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Das Zurückhalten von Zahlungen durch den Kunden wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.

9. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von TETRA-PI gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma TETRA-PI.

Sofern Kunden keine Verbraucher sind, gelten zusätzlich die folgenden Regelungen:

Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von TETRA-PI stehenden Waren sind vom Kunden unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für außergerichtliche oder gerichtliche Freigaben trägt der Kunde. Die aus dem Weiterverkauf oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der im Eigentum von TETRA-PI. Waren (Vorbehaltsware) entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt – soweit gesetzlich zulässig – sicherungshalber in vollem Umfang an die Firma TETRA-PI ab (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

Für einen solchen Fall ermächtigt der Kunde TETRA-PI widerruflich, die abgetretene Forderungen dem Schuldner anzuzeigen für Rechnung des Kunden und in seinem Namen schuldbefreiend einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß wieder nachkommt.

10. Rücktritt

Der Kunde hat, falls Verbraucher, das Recht, innerhalb der Widerrufsfrist vom Auftrag  zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht erforderlich. Ausgeschlossen ist das Rücktrittrecht beim Barverkauf. In der Zeit der Widerrufsfrist kann TETRA-PI die Auslieferung von Waren zurückhalten, besteht der Kunde ausdrücklich auf Lieferleistung während der Widerrufsfrist, verwirkt er sein Widerrufsrecht.

Auf die gesondert den AGB’S anliegende Widerrufsbelehrung wird Bezug genommen.

11. Widerrufsrecht / Rücksendepflicht

Ist der Kunde Verbraucher, kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Schriftform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) widerrufen. Sollte der Kunde bereits Waren erhalten haben, ohne dass ausdrücklich die Lieferung verlangt war, ist die Ware zur Kostenlast an TETRA-PI zurückzusenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

Sascha Kverh
TETRA-PI
Hunsrückstrasse 6
52249 Eschweiler
Deutschland

derzeit:
Fax Nr: +49 (0)2403-8818804
Tel Nr: +49 (0) 2403 -8817971
Mobil: +49 (0) 177 3325883
post@tetra-pi.de

oder deren Folgegeschäftsanschrift

Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen vom Kunden herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie z.B. in einem Geschäftslokal möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Außerdem kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

Vertragserklärungen über Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software können nur widerrufen werden, wenn die Datenträger noch im versiegelten Zustand sind. Software, die Hardware beiliegt, darf nur entsiegelt werden, wenn die Software zur Prüfung der Hardware zwingend erforderlich ist.

12. Abtretbarkeit von Ansprüchen

Der Kunde ist nicht berechtigt seine Ansprüche aus Liefer- und Dienstleistungsverträgen an Dritte abzutreten zu verpfänden oder als Sicherheit abzutreten, es sei denn, TETRA-PI erklärt hierzu die schriftliche Zustimmung.

TETRA-PI ist berechtigt, im Zusammenhang mit Waren- und Dienstleistungen entstehende fällige Forderungen, einschließlich von Teilzahlungsraten nebst Gebühren und Kosten gegen Kunden an Dritte abzutreten, ebenso an Dritte zu verpfänden.

13. Datenschutz

Der Datenschutzpraxis von TETRA-PI steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).

Der Kunde willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur Erfüllung des Geschäftszweckes von TETRA-PI erhoben, verarbeitet und genutzt werden.

Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt TETRA-PI nur für Informationsschreiben zu den Aufträgen, zur Kundenpflege und (sofern gewünscht) für Newsletter. hiezu stimmt der Kunde zu

TETRA-PI gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Abwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten nur für Dritte gesperrt.

14. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche allgemeinen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien.

Sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union hat, ist der Geschäftssitz von TETRA-PI alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien.

Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt ausschließlich deutsches materielles Recht und deutsches Prozessrecht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB’s ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, werden oder nicht durchführbar sein oder ihre Wirksamkeit oder Durchführbarkeit §§ 305 ff BGB entgegenstehen oder später verlieren, so soll hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB’s nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass die AGB’s eine ergänzungsbedürftige Regelungslücke enthalten. Ist dies der Fall, soll von Beginn an der Unwirksamkeit an ihrer Stelle eine angemessene Regelung gelten, die soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was mit den AGB’s gewollt oder nach dem Sinn und Zweck dieser AGB’S gewollt war, sofern bei Abschluss der AGB’S dies bedacht worden wäre, es sei denn, dass die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einer in diesen AGB’s vorgeschriebenen Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin), beruht; in diesem Falle soll dann ein dem Gewollten möglichst nahekommendes, rechtliches zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.

Unseren AGB’s liegen gesondert unsere Zahlungsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung an.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsfrist

Sie als Kunde, sofern Sie Verbraucher im Sinne der §§ v474 ff BGB sind, können  von TETRA-PI ihre Bestellung oder Vertragsannahme ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen, gerechnet ab Billigung des Auftrages in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail, oder durch Rücksendung der Ware, widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens am Tag nach der Bestellung, Vertragsannahme oder Bestätigung über den Versand von Waren durch uns, bzw. ggf. dem Ablauf der 14-tägigen Billigungsfrist eines Kaufs auf Probe, vorausgesetzt, dass Sie zu diesem Zeitpunkt die Ware oder die Bestätigung über die Versendung und diese Belehrung unsererseits erhalten haben und sämtliche Informationspflichten von uns erfüllt worden sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.

Der Widerruf ist zu richten an

Sascha Kverh
TETRA-PI
Hunsrückstrasse 6
52249 Eschweiler
Deutschland

derzeit:
Fax Nr: +49 (0)2403-8818804
post@tetra-pi.de

oder deren Folgegeschäftsanschrift

gleichfalls ist die Rücksendung der Ware an diese Anschrift zu richten.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Wertersatz für genossene Vorteile (z. B. durch den Gebrauch der Waren oder Dienstleistungen) zu leisten. Sie erhalten bereits an uns geleistete Zahlungen nebst etwaig gezahlter Zinsen zurück und sind verpflichtet von uns erhaltene Ware zurückzusenden. Können Sie von uns gelieferte Waren oder erbrachte Dienstleistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgeben, muss Sie uns  insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung begründet ist, wie sie etwa für uns  möglich gewesen wäre. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er Sie unsererseits gelieferte  Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Wichtig: Bei einem Widerruf ist die vom Widerruf betroffene Ware auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Wir bitten Sie, auf unsere Kosten für die Rücksendung eine Transportversicherung anzuschließen.

Besondere Hinweise

Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig. Sie erhalten bereits geleistete Teilzahlung von uns zurück..

Ende der Widerrufsbelehrung

ZAHLUNGBEDINGUNGEN

Rechnungen der Firma TETRA-PI sind fällig ohne Abzug spätestens 7 Tage nach Rechnungszugang, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Monatliche Zahlungen sind fällig ohne Abzug spätestens am 5. des Monats.

TETRA-PI ist individualvertraglich berechtigt, für die im ’Warenkorb der Website’ von TETRA-PI aufgeführten Waren das Zahlungsziel mit Ihnen auf ’sofort’, bei Lieferung. Per Nachnahme oder auf ein hiervon abweichendes Zahlungsziel zu bestimmen. Auf Ihren von uns, der Firma TETRA-PI erteilten Rechnungen wird das Zahlungsziel vermerkt, unbeschadet von Barverkäufen. Sie sind berechtigt, bei Zahlungszielen jederzeit vor Fälligkeit unsere Rechnungen zu bezahlen.

Wir, TETRA-PI. ermöglichen Ihnen, zwischen verschiedenen Zahlungsarten zu wählen:

• Barzahlung   -   hier erübrigt sich eine vertragliche Vereinbarung
   
• per Nachnahme   -   bei Bezahlung per Nachnahme haben Sie zusätzlich die Nachnahme- und Zustellungsgebührgebühr zu entrichten. 
   
• per Überweisung   -   Die Überweisung ist gemäß der individualvertraglich vereinbarten Frist auszuführen, halten Sie das Zahlungsziel nicht ein, tritt Verzug ohne gesonderte in Verzugsetzung ein. Wir Firma TETRA-PI sind berechtigt, sofort das gerichtliche Verfahren einzuleiten.
   
• per monatliche Zahlung (ggf. Dauerauftrag)   -   Monatliche Zahlungen sind fällig ohne Abzug spätestens zum 5. Des Monats, halten Sie das Zahlungsziel nicht ein, tritt Verzug ohne gesonderte in Verzugssetzung ein Wir. Firma TETRA-PI sind berechtigt, sofort das gerichtliche Verfahren einzuleiten.
   
• Teilzahlung (Ratenzahlung)   -   individualvertraglich können Ihnen Ratenzahlungen ab einer Kaufsumme ab € 300,00 gewährt werden, die erste Rate ist sofort fällig, die Folgeraten jeweils zum 3. Werktag eines Folgekalendermonats. Ist die erste Rate nach dem 15. Werktag eines Kalendermonats fällig, ist nächste Rate erst zum 3 Werktag des übernächsten Monats fällig. Halten Sie das Zahlungsziel nicht ein, tritt Verzug ohne gesonderte in Verzugsetzung ein. Der dann offenstehende Betrag wird sofort fällig und wir, Firma TETRA-PI sind berechtigt, sofort das gerichtliche Verfahren einzuleiten  

Unsere verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen im ’Warenkorb’ zur Auswahl, werden individuell per Bestellung ausgegeben und dem Kunden mitgeteilt und sind individualvertraglich festzulegen.